Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Kauf von Werkexemplaren von René Mayer

Einleitende Bemerkung:

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird das generische Maskulinum verwendet, das alle Personen einschliesst.

Mit der Bestellung eines Werkexemplars über Sculpictor Diffusion GmbH erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden, indem er sie unterzeichnet. Ohne Akzeptanz der AGB ist eine Bestellung nicht möglich.

  1. Rechtstellung und Geschäftsfähigkeit der Parteien
    1. Sculpictor Diffusion GmbH, St. Alban-Anlage 46, 4052 Basel verkauft ausschliesslich Werkexemplare des Künstlers René Mayer.
    1. Als Vertragspartei (Kunde) von Sculpictor Diffusion GmbH kommen nur volljährige und geschäftsfähige Personen in Betracht.
  1. Geltungsbereich und Änderung
    1. Die vorliegenden AGB gelten für die Bestellung von Werkexemplaren (wie nachstehend definiert) über Sculpictor Diffusion GmbH. Diese AGB regeln insbesondere die Rechte und Pflichten von Sculpictor Diffusion GmbH und dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.renemayer.art sowie der Reservation und dem Kauf von Werkexemplaren über Sculpictor Diffusion GmbH. Diese AGB regeln zudem das Zustandekommen und den Inhalt des Vertrages zwischen Sculpictor Diffusion GmbH und dem Kunden.
    1. Sculpictor Diffusion GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Massgebend ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende und auf der Website www.renemayer.art veröffentliche Version der AGB.
  1. Definition «Werkexemplar»

Als «Werkexemplar» gilt jedes Kunstwerk, das von Sculpictor Diffusion GmbH auf der Website www.renemayer.art mit einer Beschreibung präsentiert wird, die es dem Kunden ermöglicht, seine wesentlichen Merkmale (Urheber, Titel, Abmessungen, Material etc.) sowie seinen Preis zu erkennen, und das als «verfügbar» bezeichnet wird. Werkexemplare, die als «reserviert» bezeichnet sind, stehen nicht zum Verkauf.

  1. Angebot und Bestellung
    1. Die Darstellung der Werkexemplare auf der Website www.renemayer.art oder auf sonstigem gedrucktem oder digitalem Werbe- oder Verkaufsmaterial (insb. Prospekte, Anzeigen, Preislisten usw.) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Einladung zur Bestellung durch den Kunden dar. Eine Bestellung gilt als Angebot des Kunden an Sculpictor Diffusion GmbH zum Abschluss eines Vertrages.
    1. Eine verbindliche Bestellung wird ausgelöst, wenn der Kunde
      • auf dem ausgedruckten Bestellformular sämtliche für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten (insb. Vorname, Nachname, Adresse, PLZ, Ort, Land, E-Mail, Telefon, evtl. abweichende Lieferadresse) angegeben, die Vertragsart (Kauf oder Kauf auf Probe), die Zahlungsart (inkl. Angabe der erforderlichen Zahlungsdaten) sowie die Art der Übergabe ausgewählt und diese Angaben durch seine Unterschrift bestätig hat,
      • mit seiner Unterschrift auf diesem Dokument bestätigt, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.
    1. Nach Erhalt einer vollständigen und gültigen Bestellung bestätigt Sculpictor Diffusion GmbH den Eingang der Bestellung. Ab Versendung der Eingangsbestätigung wird das Werk nach Möglichkeit für zehn Werktage für den jeweiligen Kunden reserviert.
  1. Vertragsabschluss
    1. Sculpictor Diffusion GmbH steht es frei, Bestellungen ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Fall wird der Kunde informiert und bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
    1. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung der Versandbereitschaft durch Sculpictor Diffusion GmbH per E-Mail oder Post an den Kunden oder mit der tatsächlichen Übergabe der bestellten und vollständig bezahlten Werkexemplare an den Kunden bzw. das zuständige Transportunternehmen zustande. Umfasst die Bestellung mehrere Werkexemplare, kommt der Vertrag nur über diejenigen vollständig bezahlten Werkexemplare zustande, deren Versandbereitschaft per E-Mail oder Post bestätigt wurde oder die tatsächlich an den Kunden bzw. das zuständige Transportunternehmen übergeben wurden.
  1. Preise

Massgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website www.renemayer.art oder auf sonstigem gedrucktem oder digitalem Werbe- oder Verkaufsmaterial (insb. Prospekte, Anzeigen, Preislisten etc.) aufgeführten Preise. Diese Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich Verpackungskosten, in- und/oder ausländischen Steuern, Abgaben, Zöllen und sonstigen Gebühren. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

  1. Zahlung
    1. Die Zahlung hat in Schweizer Franken und nach Wahl des Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung grundsätzlich auf eine der drei folgenden Arten zu erfolgen:
  • per Kreditkarte, wobei die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden innerhalb von ca. 48 Stunden nach der Bestellung erfolgt;
  • per Banküberweisung (Vorauszahlung), wobei der Kunde in der Eingangsbestätigung über die entsprechenden Bankdaten informiert wird oder
  • andere Zahlungsart in Absprache mit Sculpictor Diffusion GmbH bei der ausschliesslichen Reservierung eines Werkexemplars. In diesem Fall wird der Kunde von der Sculpictor Diffusion GmbH per E-Mail oder Post kontaktiert, um die Art und den Zeitpunkt der Zahlung festzulegen (Vorauszahlung). Sculpictor Diffusion GmbH behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Wird keine Einigung über die Zahlungsart erzielt, wird die Reservierung mit sofortiger Wirkung aufgehoben und das Werk auf der Website www.renemayer.art und auf dem sonstigen gedruckten oder digitalen Werbe- oder Verkaufsmaterial (insb. Prospekte, Anzeigen, Preislisten etc.) wieder in den Status «verfügbar» gesetzt.
    1. Der Kunde wird von Sculpictor Diffusion GmbH per E-Mail oder Post über den Eingang der vollständigen Zahlung des Preises und die damit eintretende Versandbereitschaft der Werkexemplare informiert. Verpackungskosten, in- und/oder ausländische Steuern, Abgaben, Zölle und sonstige Gebühren werden von Sculpictor Diffusion GmbH ermittelt und dem Kunden mitgeteilt, sofern der Kunde diese Formalitäten nicht selbst übernimmt. Die damit verbundenen Kosten gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden.
  1. Übergabe der Werkexemplare
    1. Die Übergabe der Werkexemplare erfolgt nach Wahl des Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung auf eine der beiden folgenden Arten:
  • Abholung des Werkexemplars durch den Kunden an einer von Sculpictor Diffusion GmbH angegebenen Adresse in der Schweiz oder im Ausland.
  • Übergabe an ein vom Kunden zu bestimmendes Transportunternehmen an einer von Sculpictor Diffusion GmbH angegebenen Adresse (in der Schweiz oder im Ausland) zur Auslieferung des Werkexemplars an den Kunden. Die Verladung, der Transport und/oder die Auslieferung des Werkexemplars an den Kunden (insb. Haftung, Lieferzeit etc.) richtet sich ausschliesslich nach der jeweiligen Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem zuständigen Transportunternehmen. Nach der Übergabe an das zuständige Transportunternehmen ist Sculpictor Diffusion GmbH von jeglicher Haftung im Zusammenhang mit der Verladung am Übergabeort, dem Transport und/oder der Auslieferung des Werkexemplars an den Kunden (Schäden am Werkexemplar, Lieferzeiten etc.) befreit.
    1. Die Abholung durch den Kunden oder das zuständige Transportunternehmen hat innerhalb von 20 Werktagen nach Erhalt der Versandbereitschaftsbestätigung an der darin angegebenen Adresse zu erfolgen. Wird das Werkexemplar nicht fristgerecht abgeholt, kann die Sculpictor Diffusion GmbH ohne Vorankündigung und/oder Fristansetzung vom Vertrag zurücktreten und das Werkexemplar auf der Website www.renemayer.art und auf dem sonstigen gedruckten oder digitalen Werbe- oder Verkaufsmaterial (insb. Prospekte, Anzeigen, Preislisten etc.) wieder in den Status «verfügbar» setzen. In diesem Fall wird der Kunde informiert und bereits geleistete Zahlungen werden abzüglich einer angemessenen Aufwandsentschädigung (insb. Verpackungskosten) zurückerstattet.
    1. Im Falle eines grenzüberschreitenden Transports gilt ausschliesslich der Kunde und/oder das zuständige Transportunternehmen als Exporteur und/oder Importeur der gekauften Werkexemplare. Dementsprechend ist ausschliesslich der Kunde und/oder das zuständige Transportunternehmen für alle in- und/oder ausländischen Steuern, Abgaben, Zölle, Gebühren oder sonstigen Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Transport und/oder der Auslieferung des Werkexemplars verantwortlich.
    1. Sculpictor Diffusion GmbH gibt in der Versandbereitschaftsbestätigung Empfehlungen hinsichtlich eines geeigneten Transportunternehmens ab (inkl. unverbindlichem Kostenvoranschlag des jeweiligen Transportunternehmens), wobei die endgültige Auswahl und Beauftragung des zuständigen Transportunternehmens ausschliesslich dem Kunden obliegt.
    1. Alle Werkexemplare werden zusammen mit einer Übergabebestätigung, einem Echtheitszertifikat und in einer Schutzverpackung übergeben.
  1. Gewährleistung
    1. Die Sculpictor Diffusion GmbH gewährleistet, dass das Werkexemplar zum Zeitpunkt der Übergabe den in der Übergabebestätigung und im Echtheitszertifikat zugesicherten Eigenschaften (Urheber, Titel, Abmessungen, Material etc.) entspricht und keine seinen Wert beeinträchtigenden Mängel aufweist.
    1. Der Kunde verpflichtet sich, das Werkexemplar sofort nach der Übergabe bzw. Auslieferung übungsgemäss auf die zugesicherten Eigenschaften und die Mängelfreiheit zu untersuchen bzw. untersuchen zu lassen. Fehlende zugesicherte Eigenschaften oder Mängel des Werkexemplars hat der Kunde unverzüglich nach Übergabe bzw. Auslieferung schriftlich (wobei E-Mail genügt) gegenüber der Sculpictor Diffusion GmbH anzuzeigen. Andernfalls gilt das Werkexemplar als genehmigt.
    1. Mängel, die bei übungsgemässer Untersuchung gemäss vorstehendem Absatz nicht erkennbar waren, sind Sculpictor Diffusion GmbH sofort nach der Entdeckung schriftlich (wobei E-Mail genügt) anzuzeigen, andernfalls gilt das Werkexemplar auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.
    1. Sculpictor Diffusion GmbH kann die Gewährleistung wahlweise durch Wandelung oder Minderung erfüllen.
    1. Sculpictor Diffusion GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden und/oder Mängel am Werkexemplar, die durch Verladung, Transport oder Anlieferung des Werkexemplars entstanden sind.
    1. Ein Rückgaberecht für übergebene oder gelieferte Werkexemplare besteht nicht. Vorbehalten bleiben die Fälle, in denen der Kunde bei der Bestellung die Vertragsart «Kauf auf Probe» gewählt hat (dazu insb. Ziff. 11).
  1. Haftung und Gefahrtragung
    1. Sculpictor Diffusion GmbH haftet bei Verletzung von Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsverhältnissen für nachgewiesene vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für mittelbare und Folgeschäden ist die Haftung, sei es aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder aus sonstigem Rechtsgrund, ausdrücklich ausgeschlossen. Als mittelbare Schäden gelten z.B. entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden oder Datenverluste aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Dienste der Sculpictor Diffusion GmbH sowie aufgrund von Übermittlungsfehlern, unrichtigen Preis- oder Leistungsangaben und Fehlern in Eingangs-, Versandbereitschafts- und/oder Übergabebestätigungen. Darüber hinaus übernimmt die Sculpictor Diffusion GmbH keine vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden, die durch Hilfspersonen verursacht werden, derer sich die Sculpictor Diffusion GmbH zur Erbringung der Leistung bedient. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der Sculpictor Diffusion GmbH gelten nicht im Fall von direkt verursachten schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des Produktehaftpflichtgesetzes. Vorbehaltlich des Vorstehenden ist die Gesamthaftung nach diesen AGB, gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit gesetzlich zulässig, auf den Preis des Werkexemplars beschränkt, das der Kunde bei Sculpictor Diffusion GmbH bestellt hat.
    1. Bei Eintritt von Ereignissen, die ausserhalb des Einflussbereiches und/oder der Kontrolle von Sculpictor Diffusion GmbH liegen (sog. höhere Gewalt), wird keine Haftung oder Verantwortung für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung jeglicher Verpflichtungen aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsverhältnissen übernommen.
    1. Mit der Übergabe des Werkexemplars gehen Nutzen und Gefahr, insbesondere das Risiko von Diebstahl, Beschädigung durch Dritte, Umwelteinflüsse und höhere Gewalt, auf den Kunden über.
  1. Besondere Bestimmungen für den Kauf auf Probe eines Werkexemplars

Sofern der Kunde bei der Bestellung eines Werkexemplars die Vertragsart «Kauf auf Probe» gewählt hat, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:

    1. Im Falle der Rückgabe bzw. Rücksendung des Werkexemplars schuldet der Kunde Sculpictor Diffusion GmbH eine Entschädigung in Höhe von 0,5% des Werkexemplarpreises (Ziff. 6) pro Tag, berechnet ab dem Tag der Übergabe (Ziff. 8) bis und mit dem Tag der Rückgabe an eine von Sculpictor Diffusion GmbH zu benennende Adresse. Diese Entschädigung ist am Tag der Rückgabe fällig. Die Rückgabe bzw. die Veranlassung der Rücksendung erfolgt auf alleinige Verantwortung und auf Kosten des Kunden. Sobald das Werkexemplar an die von Sculpictor Diffusion GmbH angegebene Adresse zurückgegeben bzw. zurückgesandt worden ist, wird der bezahlte Werkexemplarpreis (Ziff. 6) an den Kunden zurückerstattet. Der zu erstattende Werkexemplarpreis kann von Sculpictor Diffusion GmbH anteilig mit der vom Kunden geschuldeten Entschädigung verrechnet werden.
    1. Im Falle einer Beschädigung oder Veränderung des Werkexemplars nach der Übergabe (Ziff. 8) ist Sculpictor Diffusion GmbH berechtigt, die Rücknahme des Werkexemplars zu verweigern und den vollen Kaufpreis (Ziff. 6) einzubehalten.
    1. Falls der Kunde das Werkexemplar kaufen möchte, muss er den Kauf durch eine schriftliche Mitteilung (wobei E-Mail genügt) an Sculpictor Diffusion GmbH genehmigen.
    1. Der Kunde ist verpflichtet, das Werkexemplar nach der Übergabe sorgfältig und sachgerecht zu transportieren, zu verwahren und/oder zu behandeln.
    1. Der Kunde ist verpflichtet, eine geeignete Versicherung für eventuelle Schäden am Werkexemplar abzuschliessen. Er hat dies Sculpictor Diffusion GmbH bis spätestens zum Zeitpunkt der Übergabe (Ziff. 8) des Werkexemplars durch Vorlage eines geeigneten Dokumentes nachzuweisen.
    1. Im Übrigen gelten für den Vertragstyp «Kauf auf Probe» alle vorstehenden und nachfolgenden Bestimmungen dieser AGB sinngemäss (insb. auch Ziff. 4-10).
  1. Datenschutz
    1. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden von Sculpictor Diffusion GmbH unter Beachtung der geltenden schweizerischen Datenschutzbestimmungen gespeichert und bearbeitet. Personendaten von (potenziellen) Kunden werden in erster Linie zur Verarbeitung und Abwicklung von Kontaktaufnahmen, Bestellungen und Käufen gespeichert, bearbeitet und an Dritte weitergegeben.
    1. Mit der Bestellung bzw. der Übermittlung von Daten an Sculpictor Diffusion GmbH erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten zur Verarbeitung und Abwicklung von Kontaktaufnahmen, Bestellungen und Käufen gespeichert, bearbeitet und an Dritte weitergegeben werden, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist.
    1. Die Daten werden unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gelöscht, sobald sie für die Erreichung der genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind.
    1. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten und deren Berichtigung oder Löschung zu verlangen. Hierzu ist ein schriftlicher Antrag an www.renemayer.art zu richten.
    1. Detaillierte Informationen finden sich unter «Datenschutzerklärung» auf der Website www.renemayer.art.
  1. Geistiges Eigentum
    1. René Mayer ist Inhaber der Urheberrechte an seinen Werken. Mit dem Kauf eines Werkexemplars bei Sculpictor Diffusion GmbH erwirbt der Kunde lediglich das Recht, das konkrete Werkexemplar auszustellen, weiter zu veräussern oder sonst wie zu verbreiten (Erschöpfungsgrundsatz). Hingegen ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, das Werkexemplar in irgendeiner Form zu vervielfältigen.
    1. Im Falle der Weiterveräusserung des Werkexemplars ist der Kunde verpflichtet, Sculpictor Diffusion GmbH den Namen und die Kontaktdaten des neuen Eigentümers des Werkexemplars mitzuteilen.
  1. Allgemein Bestimmungen
    1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die nichtigen und/oder unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der nichtigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.
    1. Auf diese AGB, ihre Änderungen und allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Rechtsbeziehungen der Parteien ist ausschliesslich materielles schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
    1. Für die Beurteilung von Streitigkeiten (einschliesslich der Geltendmachung von Verrechnungs- und Gegenforderungen) aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB (einschliesslich deren Gültigkeit, Rechtswirksamkeit, Auslegung oder Erfüllung) sind, soweit gesetzlich zulässig, ausschliesslich die Gerichte des Kantons Basel-Stadt zuständig.
    1. Bei Fragen oder Anliegen können sich Käuferinnen/Käufer über das Kontaktformular auf der Website www.renemayer.art an Sculpictor Diffusion GmbH wenden.
  1. Ort, Datum, Unterschrift

(Ort) ………………………………………………………………………………………………………………………………………………

(Datum) …………………………………………………………………………………………………………………………………………

(Unterschrift): ………………………………………………………………………………………………………………………………