Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Kauf von Werkexemplaren von René Mayer
Vorwerfung:
Die Vertragssprache ist Deutsch. Folglich ist nur die deutsche Version dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AGB) für die Auslegung der Verkaufsbedingungen maßgeblich.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird das generische Maskulinum verwendet, welches alle Personen einschließt.
Mit der Bestellung eines Werkexemplars über die Sculpictor Diffusion GmbH erklärt sich der Kunde durch Unterzeichnung mit diesen AGB einverstanden. Ohne die Annahme der AGB ist eine Bestellung nicht möglich.
1. Rechtsstatus und Handlungsfähigkeit der Parteien
1.1 Die Sculpictor Diffusion GmbH, St. Alban-Anlage 46, 4052 Basel, vertreibt ausschließlich Werkexemplare des Künstlers René Mayer.
1.2 Als Vertragspartner (Kunden) der Sculpictor Diffusion GmbH gelten ausschließlich volljährige und handlungsfähige natürliche oder juristische Personen.
2. Geltungsbereich und Änderungen
2.1 Diese AGB gelten für die Bestellung von Werkexemplaren (wie nachfolgend definiert) über die Sculpictor Diffusion GmbH. Diese AGB regeln insbesondere die Rechte und Pflichten der Sculpictor Diffusion GmbH und des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.renemayer.art sowie der Reservierung und dem Kauf von Werkexemplaren über die Sculpictor Diffusion GmbH. Darüber hinaus regeln diese AGB das Zustandekommen und den Inhalt des Vertrags zwischen der Sculpictor Diffusion GmbH und dem Kunden.
2.2 Die Sculpictor Diffusion GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Maßgebend ist die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website www.renemayer.art veröffentlichte Version der AGB.
3. Definition des Begriffs „Werkexemplar“
Als „Werkexemplar“ gilt jedes Kunstwerk, das von der Sculpictor Diffusion GmbH auf der Website www.renemayer.art mit einer Beschreibung präsentiert wird, die es dem Kunden ermöglicht, dessen wesentliche Merkmale (Urheber, Titel, Maße, Material etc.) sowie dessen Preis zu erkennen, und das als „verfügbar“ gekennzeichnet ist. Als „reserviert“ gekennzeichnete Werkexemplare stehen nicht zum Verkauf.
4. Angebot und Bestellung
4.1 Die Präsentation von Werkexemplaren auf der Website www.renemayer.art oder in anderen gedruckten oder digitalen Werbe- oder Verkaufsunterlagen (z. B. Broschüren, Inserate, Preislisten etc.) stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Eine Bestellung gilt als Angebot des Kunden an die Sculpictor Diffusion GmbH zum Abschluss eines Vertrags.
4.2 Eine verbindliche Bestellung wird ausgelöst, wenn der Kunde:
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alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auf dem gedruckten Bestellformular ausfüllt (einschließlich Vorname, Nachname, Adresse, PLZ, Ort, Land, E-Mail, Telefonnummer, allfällige abweichende Lieferadresse), die Vertragsart (Kauf oder Kauf auf Probe), die Zahlungsart (einschließlich Angabe der erforderlichen Zahlungsdaten) sowie die Versandart wählt und diese Angaben mit seiner Unterschrift bestätigt;
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durch Unterschrift auf diesem Dokument bestätigt, dass er diese AGB gelesen und akzeptiert hat.
4.3 Nach Eingang einer vollständigen und gültigen Bestellung bestätigt die Sculpictor Diffusion GmbH den Eingang der Bestellung. Ab dem Versand der Bestellbestätigung wird das Werkexemplar für den jeweiligen Kunden, sofern möglich, für zehn Arbeitstage reserviert.
5. Vertragsschluss
5.1 Die Sculpictor Diffusion GmbH behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Fall wird der Kunde informiert und bereits geleistete Zahlungen werden rückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
5.2 Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung der Versandbereitschaft durch die Sculpictor Diffusion GmbH per E-Mail oder Post an den Kunden oder mit der tatsächlichen Übergabe der bestellten und vollständig bezahlten Werkexemplare an den Kunden oder das beauftragte Transportunternehmen zustande. Umfasst die Bestellung mehrere Werkexemplare, kommt der Vertrag nur für diejenigen vollständig bezahlten Werkexemplare zustande, deren Versandbereitschaft per E-Mail oder Post bestätigt wurde oder die dem Kunden bzw. dem beauftragten Transportunternehmen tatsächlich übergeben wurden.
6. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website www.renemayer.art oder in anderen gedruckten oder digitalen Werbe- oder Verkaufsunterlagen (z. B. Broschüren, Inserate, Preislisten etc.) angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und enthalten keine Verpackungskosten, in- oder ausländischen Steuern, Abgaben, Zollgebühren oder sonstigen Gebühren. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung hat in Schweizer Franken und nach Wahl des Kunden bei der Bestellung auf eine der folgenden drei Arten zu erfolgen:
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Per Kreditkarte, wobei die Kreditkarte des Kunden ca. 48 Stunden nach der Bestellung belastet wird;
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Per Banküberweisung (Vorauszahlung), wobei dem Kunden die entsprechenden Bankdaten in der Bestellbestätigung mitgeteilt werden; oder
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Per einer anderen mit der Sculpictor Diffusion GmbH vereinbarten Zahlungsart bei ausschließlicher Reservierung eines Werkexemplars. In diesem Fall wird der Kunde von der Sculpictor Diffusion GmbH per E-Mail oder Post kontaktiert, um Zahlungsart und -zeitpunkt (Vorauszahlung) festzulegen. Die Sculpictor Diffusion GmbH behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Kommt keine Einigung über die Zahlungsart zustande, wird die Reservierung unverzüglich storniert und das Werkexemplar auf der Website www.renemayer.art sowie in gedruckten oder digitalen Werbe- oder Verkaufsunterlagen wieder als „verfügbar“ geführt.
7.2 Der Kunde wird von der Sculpictor Diffusion GmbH per E-Mail oder Post über den Eingang der vollständigen Zahlung und die daraus resultierende Versandbereitschaft der Werkexemplare informiert. Verpackungskosten, in- oder ausländische Steuern, Abgaben, Zollgebühren und sonstige Gebühren werden von der Sculpictor Diffusion GmbH berechnet und dem Kunden mitgeteilt, sofern der Kunde diese Formalitäten nicht selbst erledigt. Diese Kosten gehen vollständig zu Lasten des Kunden.
8. Übergabe der Werkexemplare
8.1 Die Übergabe der Werkexemplare erfolgt nach Wahl des Kunden bei der Bestellung auf eine der folgenden Arten:
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Abholung des Werkexemplars durch den Kunden an einer von der Sculpictor Diffusion GmbH angegebenen Adresse in der Schweiz oder im Ausland.
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Übergabe an ein vom Kunden benanntes Transportunternehmen an einer von der Sculpictor Diffusion GmbH angegebenen Adresse (in der Schweiz oder im Ausland) zur Lieferung des Werkexemplars an den Kunden. Die Verladung, der Transport und/oder die Lieferung des Werkexemplars an den Kunden (einschließlich Haftung, Lieferzeit etc.) unterliegen ausschließlich der jeweiligen Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem beauftragten Transportunternehmen. Nach der Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen ist die Sculpictor Diffusion GmbH von jeglicher Haftung im Zusammenhang mit der Verladung am Übergabeort, dem Transport und/oder der Lieferung des Werkexemplars an den Kunden (Schäden am Werkexemplar, Lieferzeiten etc.) befreit.
8.2 Die Abholung durch den Kunden oder das beauftragte Transportunternehmen muss innerhalb von 20 Arbeitstagen nach Erhalt der Versandbereitschaftsanzeige an der darin angegebenen Adresse erfolgen. Wird das Werkexemplar nicht innerhalb der Frist abgeholt, kann die Sculpictor Diffusion GmbH ohne Vorankündigung und/oder Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und das Werkexemplar auf der Website www.renemayer.art sowie in gedruckten oder digitalen Werbe- oder Verkaufsunterlagen wieder auf den Status „verfügbar“ setzen. In diesem Fall wird der Kunde informiert und geleistete Zahlungen werden abzüglich einer angemessenen Aufwandsentschädigung (z. B. Verpackungskosten) rückerstattet.
8.3 Bei grenzüberschreitendem Transport gilt ausschließlich der Kunde und/oder das beauftragte Transportunternehmen als Ausführer und/oder Einführer der gekauften Werkexemplare. Daher ist ausschließlich der Kunde und/oder das beauftragte Transportunternehmen für alle in- und/oder ausländischen Steuern, Abgaben, Zollgebühren oder sonstigen Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Transport und/oder der Lieferung des Werkexemplars verantwortlich.
8.4 Die Sculpictor Diffusion GmbH gibt in der Versandbereitschaftsanzeige Empfehlungen für ein geeignetes Transportunternehmen ab (inklusive eines unverbindlichen Kostenvoranschlags des jeweiligen Transportunternehmens), die endgültige Auswahl und Beauftragung des Transportunternehmens liegt jedoch allein in der Verantwortung des Kunden.
8.5 Alle Werkexemplare werden zusammen mit einer Übernahmebestätigung, einem Echtheitszertifikat und einer Schutzverpackung übergeben.
9. Gewährleistung
9.1 Die Sculpictor Diffusion GmbH garantiert, dass das Werkexemplar im Zeitpunkt der Übergabe den in der Übernahmebestätigung und im Echtheitszertifikat bestätigten Eigenschaften (Urheber, Titel, Maße, Material etc.) entspricht und frei von Sachmängeln ist, die seinen Wert mindern würden.
9.2 Der Kunde verpflichtet sich, das Werkexemplar unmittelbar nach der Übergabe oder Lieferung auf die zugesicherten Eigenschaften und Mängelfreiheit zu prüfen. Fehlende zugesicherte Eigenschaften oder Mängel sind der Sculpictor Diffusion GmbH unverzüglich nach der Übergabe oder Lieferung schriftlich (E-Mail genügt) anzuzeigen. Andernfalls gilt das Werkexemplar als genehmigt.
9.3 Mängel, die bei ordnungsgemäßer Prüfung nach vorstehendem Absatz nicht erkennbar waren, sind der Sculpictor Diffusion GmbH unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich (E-Mail genügt) anzuzeigen; anderenfalls gilt das Werkexemplar auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.
9.4 Die Sculpictor Diffusion GmbH kann die Gewährleistung wahlweise durch Ersatzlieferung oder Minderung des Preises erbringen.
9.5 Die Sculpictor Diffusion GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden und/oder Mängel am Werkexemplar, die während der Verladung, des Transports oder der Lieferung des Werkexemplars entstanden sind.
9.6 Ein Rückgaberecht für übergebene oder gelieferte Werkexemplare besteht nicht. Ausnahmen gelten nur in den Fällen, in denen der Kunde bei der Bestellung die Vertragsart „Kauf auf Probe“ gewählt hat (siehe Ziffer 11).
10. Haftung und Gefahrenübergang
10.1 Die Sculpictor Diffusion GmbH haftet für nachgewiesene Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten bei Verletzung von Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsbeziehungen entstanden sind. Die Haftung für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden und Folgeschäden, sei es aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder aus sonstigen Rechtsgründen, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Als indirekte Schäden gelten beispielsweise entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden oder Datenverluste aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Dienstleistungen der Sculpictor Diffusion GmbH, Übermittlungsfehler, fehlerhafte Preis- oder Leistungsangaben sowie Fehler bei Empfangs-, Versandbereitschafts- und/oder Übergabebestätigungen. Darüber hinaus übernimmt die Sculpictor Diffusion GmbH keine vertragliche oder außervertragliche Haftung für Schäden, die durch Hilfspersonen verursacht werden, die von der Sculpictor Diffusion GmbH zur Erbringung der Dienstleistung beigezogen wurden. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei schuldhafter vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingenden gesetzlichen Vorschriften, einschließlich des Produkthaftungsgesetzes. Vorbehaltlich des Vorstehenden ist die Gesamthaftung aus diesen AGB, ungeachtet der Rechtsgründe, auf den Preis des Werkexemplars beschränkt, das der Kunde bei der Sculpictor Diffusion GmbH bestellt hat.
10.2 Bei Ereignissen außerhalb des Einflusses und/oder der Kontrolle der Sculpictor Diffusion GmbH (sogenannte höhere Gewalt) wird keine Haftung oder Verantwortung für die Nichterfüllung oder verzögerte Erfüllung von Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsbeziehungen übernommen.
10.3 Mit der Übergabe des Werkexemplars gehen Nutzen und Gefahr, insbesondere das Risiko von Diebstahl, Beschädigung durch Dritte, Umwelteinflüsse und höhere Gewalt, auf den Kunden über.
11. Besondere Bestimmungen für den Kauf auf Probe eines Werkexemplars
Wählt der Kunde bei der Bestellung eines Werkexemplars die Vertragsart „Kauf auf Probe“, gelten ergänzend folgende Bestimmungen:
11.1 Im Falle der Rückgabe oder Rücksendung des Werkexemplars schuldet der Kunde der Sculpictor Diffusion GmbH eine Entschädigung in Höhe von 0,5 % des Preises des Werkexemplars (Ziffer 6) pro Tag, gerechnet vom Tag der Lieferung (Ziffer 8) bis einschließlich dem Tag der Rückgabe an eine von der Sculpictor Diffusion GmbH zu benennende Adresse. Diese Entschädigung ist am Tag der Rückgabe fällig. Die Rückgabe bzw. die Veranlassung der Rücksendung erfolgt in der alleinigen Verantwortung und auf Kosten des Kunden. Nach Rückgabe oder Rücksendung des Werkexemplars an die von der Sculpictor Diffusion GmbH angegebene Adresse wird dem Kunden der bezahlte Preis des Werkexemplars (Ziffer 6) rückerstattet. Der zurückzuerstattende Betrag kann teilweise mit der vom Kunden geschuldeten Entschädigung verrechnet werden.
11.2 Im Falle einer Beschädigung oder Veränderung des Werkexemplars nach der Lieferung (Ziffer 8) ist die Sculpictor Diffusion GmbH berechtigt, die Rücknahme des Werkexemplars zu verweigern und den vollständigen Kaufpreis (Ziffer 6) einzubehalten.
11.3 Wünscht der Kunde den Kauf des Werkexemplars, muss er den Kauf durch eine schriftliche Mitteilung (E-Mail genügt) an die Sculpictor Diffusion GmbH bestätigen.
11.4 Der Kunde ist verpflichtet, das Werkexemplar nach der Lieferung sorgfältig und ordnungsgemäß zu transportieren, zu lagern und/oder zu handhaben.
11.5 Der Kunde ist verpflichtet, eine geeignete Versicherung für allfällige Schäden am Werkexemplar abzuschließen. Der Nachweis dieser Versicherung ist der Sculpictor Diffusion GmbH spätestens zum Zeitpunkt der Lieferung (Ziffer 8) des Werkexemplars durch Vorlage eines entsprechenden Dokuments zu erbringen.
11.6 Im Übrigen gelten alle vorstehenden und nachfolgenden Bestimmungen dieser AGB für die Vertragsart „Kauf auf Probe“ sinngemäß (insbesondere auch die Ziffern 4–10).
12. Datenschutz
12.1 Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden von der Sculpictor Diffusion GmbH unter Einhaltung der geltenden Schweizer Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet. Personendaten von (potenziellen) Kunden werden in erster Linie zum Zweck der Abwicklung und Bearbeitung von Anfragen, Bestellungen und Käufen gespeichert, verarbeitet und an Dritte weitergegeben.
12.2 Durch die Abgabe einer Bestellung oder die Übermittlung von Daten an die Sculpictor Diffusion GmbH erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Personendaten gespeichert, verarbeitet und an Dritte weitergegeben werden, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist.
12.3 Die Daten werden unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gelöscht, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr benötigt werden.
12.4 Der Kunde hat das Recht, Auskunft über seine Personendaten zu verlangen sowie deren Berichtigung oder Löschung zu beantragen. Ein schriftlicher Antrag ist zu diesem Zweck an www.renemayer.art zu richten.
12.5 Detaillierte Informationen finden Sie unter „Datenschutzerklärung“ auf der Website www.renemayer.art.
13. Geistiges Eigentum
13.1 René Mayer ist Inhaber der Urheberrechte an seinen Werken. Mit dem Kauf eines Werkexemplars von der Sculpictor Diffusion GmbH erwirbt der Kunde lediglich das Recht, das konkrete Werkexemplar auszustellen, weiterzuverkaufen oder anderweitig zu verbreiten (Erschöpfungsgrundsatz). Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, das Werkexemplar in irgendeiner Form zu vervielfältigen.
13.2 Im Falle des Weiterverkaufs des Werkexemplars ist der Kunde verpflichtet, der Sculpictor Diffusion GmbH den Namen und die Kontaktdaten des neuen Eigentümers des Werkexemplars mitzuteilen.
14. Allgemeine Bestimmungen
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die nichtigen und/oder unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der nichtigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommen. Das Gleiche gilt für allfällige Regelungslücken.
14.2 Diese AGB, ihre Änderungen und alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Rechtsbeziehungen der Parteien unterstehen ausschließlich materiellem Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
14.3 Soweit gesetzlich zulässig, sind die Gerichte des Kantons Basel-Stadt ausschließlich zuständig für die Beilegung von Streitigkeiten (einschließlich der Geltendmachung von Widerklagen und Verrechnungsansprüchen) aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB (einschließlich deren Gültigkeit, Rechtswirksamkeit, Auslegung oder Erfüllung).
14.4 Bei Fragen oder Anliegen können sich Käufer über das Kontaktformular auf der Website www.renemayer.art an die Sculpictor Diffusion GmbH wenden.
Ort, Datum, Unterschrift
(Ort) ………………………………………………………………………………………………………………
(Datum) ………………………………………………………………………………………………………………
(Unterschrift): ………………………………………………………………………………………………………
